Gewerbegebiet

Planungssituation im Auel

Bürgermeister Rainer Viehof zur Planung Im Auel - Damit die Bürger*innen sich hierüber auch eine Meinung bilden können, möchte ich kurz den Sachverhalt für eine erneute Veränderungssperre und die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Lebensmittelversorger REWE, Aldi, DM-Markt, Blumenmarkt und Netto erläutern.


Derzeit besteht dort das Baurecht nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB), das heißt, dass Baugenehmigungen dann ausgesprochen werden müssen, wenn sich ein Bauobjekt in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

Somit könnten dort weitere größere Bauobjekte in der Art von den Märkten REWE, Aldi, Netto und Lidl sich ansiedeln.

Bereits 2016 wurde jedoch erkannt, dass es keinen weiteren Ansiedlungen dort geben sollte, um den innerstädtischen Einzelhandel nicht zu schwächen.

Aus diesem Grunde wurde 2017 mit der Veränderungssperre die weitere Entwicklung zunächst unterbunden und ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes begonnen.

Am 09.12.2019 und 15.06.2020 beschloss der Rat jedoch die Veränderungssperre aufzuheben und von dieser Bauleitplanung Abstand zu nehmen.

Hieraus resultierte dann auch vorrangig die Herabstufung der Gemeinde Eitorf bei der Förderung des Integrierten Handlungskonzeptes InHK, das vom Land NRW mit 70 Prozent gefördert wird.

Hierzu gehören:

  1. Marktplatz
  2. Theater am Park
  3. Eipstraßenkarree

Alle 3 Maßnahmen sind als Ganzes zu sehen und gehören zum InHK. Es können hierbei keine einzelnen Maßnahmen heraus getrennt werden.

Zudem kommt der Umstand hinzu, dass die Gemeinde Eitorf seit 2018 über 800.000,- Euro verfügt, die für den Umbau des Theaters am Park vorgesehen sind. Die Maßnahmen am Theater am Park konnten aber nicht in Angriff genommen werden, weil die übrigen Baumaßnahmen an den Turnhallen und dem Hermann-Weber-Bad die personellen Ressourcen gebunden haben.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gelichstellung hat unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass sie die Ansiedlung von weiteren Märkten im Auel als einzelhandelsschädlich für den innerstädtischen Bereich ansieht.

Zudem sollten die Kommunen, die sich an diese Vereinbarungen und Vorgaben halten, auch die Fördermittel erhalten. Dies gilt insbesondere für die Kommunen, die ihre geplanten und genehmigten Maßnahmen auch zügig umsetzen.

Somit hat die Gemeinde Eitorf jetzt erst einmal das Problem, dass wir mit der Bauleitplanung im Auel das Ruder wieder in die Hand nehmen müssen und nicht über den § 34 BauGB die Reise auf gut Glück antreten. Das Heft des Handelns müssen wir in die Hand nehmen.

Der derzeitige Bestand, auch mit dem Aldi-Markt, dem DM-Markt und dem Blumengeschäft in dem Objekt des alten Baumarktes sind einbezogen und nicht einschränkend von dieser Maßnahme betroffen.

Auch der große REWE-Markt wird in der bestehenden Handelsfläche nicht eingeschränkt und kann eine moderate Erweiterung z.B. bei einer Modernisierung erhalten. Moderate Erweiterungen wären durchaus 200 qm, aber keine 1000 qm. Wir sind hierbei bestrebt, den innerstädtischen Bereich aufzuwerten und zu stärken, damit wir nicht die negative Entwicklung unseres Ortszentrums wie in anderen Kommunen erleben.

Somit stellt das Vorgehen der Gemeindeverwaltung eine kluge und weitsichtige Maßnahme dar, um den innerörtlichen Bereich zu stärken, das Angebot für die Eitorfer Bevölkerung zu erhöhen und Eitorf auch über die Grenzen hinaus attraktiv zu gestalten.

Neben dem Auel muss auch der innerörtliche Bereich gestärkt werden und wir benötigen die Fördermittel, um Eitorf nach unseren Wünschen langfristig elegant und charmant zu entwickeln.